Graubünden wagt den Schritt: Sechzehnjährige sollen politisch mitbestimmen
Im Kanton Graubünden tut sich etwas, und das hat es in sich! Ab September wird eine bedeutende Änderung zur Abstimmung kommen, die die politische Landschaft nachhaltig verändern könnte. Was genau ist da los? Nun, die Änderung der Kantonsverfassung sieht vor, dass Jugendliche ab 16 Jahren das Recht erhalten sollen, an Abstimmungen teilzunehmen und Referenden zu unterzeichnen. Das klingt aufregend, oder? Doch bevor wir uns zu sehr in Euphorie verlieren, gibt es einige Hürden zu überwinden.
Wenn die Änderung angenommen wird, könnten Sechzehnjährige ab 2027 politisch mitbestimmen. Das ist ein großer Schritt, nicht nur für die Jugendlichen, sondern für die gesamte Gesellschaft. Der Anstoß kam vor sieben Jahren während der Jugendsession, wo die Stimmen der jungen Menschen laut und deutlich zu hören waren. Ein Antrag wurde dann 2022 als Motion im Grossen Rat eingereicht und am Mittwoch behandelt. Doch nicht alle sind begeistert von dieser Idee. Skeptische Stimmen, insbesondere von der SVP sowie einigen Mitgliedern der Mitte und der FDP, äußern Bedenken. Sie befürchten, dass Sechzehnjährige nicht über die nötige politische und soziale Reife verfügen und leichter zu beeinflussen sind. Eine durchaus nachvollziehbare Sorge!
Die Zahl der betroffenen Jugendlichen
Im Kanton Graubünden sind mehr als 2800 Sechzehnjährige mit Schweizer Staatsbürgerschaft betroffen. Das entspricht immerhin 2 Prozent der Stimmberechtigten. Ein kleiner, aber nicht zu vernachlässigender Anteil! Man könnte sagen, es ist eine spannende Zeit für die Jugend, die auf ihren Platz in der politischen Arena wartet. Interessant ist, dass bisher nur im Kanton Glarus das Stimmrechtsalter auf 16 Jahre herabgesetzt wurde. In anderen Kantonen sind Versuche, das Stimmrechtsalter zu senken, bisher gescheitert. Zum Beispiel wurde ein entsprechendes Begehren auf nationaler Ebene vom Parlament im Jahr 2024 verworfen. Und die Stimmberechtigten im Kanton Luzern haben die Herabsetzung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre im vergangenen Jahr mit fast 80 Prozent der Stimmen abgelehnt. Da stellt sich die Frage: Warum ist das in Graubünden anders?
Die Entwicklung der Qualitätsstandards zur Kinder- und Jugendbeteiligung aus Deutschland könnte hier einen wertvollen Beitrag leisten. Diese Standards wurden 2009 im Rahmen des Nationalen Aktionsplans „Für ein kindergerechtes Deutschland“ entwickelt und haben sich in der Praxis als nützlich erwiesen. Ein zentrales Prinzip dieser Standards ist, dass die Themen der Beteiligung von den Kindern und Jugendlichen selbst bestimmt werden. Das könnte auch für Graubünden von Bedeutung sein, um die Stimmen der Jugendlichen ernst zu nehmen und ihre Meinungen in politische Entscheidungen einzubeziehen.
Die Rolle der Politik
Das Bundesjugendministerium hat das Ziel, die politische Beteiligung junger Menschen zu fördern. Dabei steht die Stärkung des Miteinanders der Generationen und der gesellschaftliche Zusammenhalt im Vordergrund. Ergebnisse aus verschiedenen Jugendbeteiligungsformaten zeigen, dass junge Menschen gleichwertig wie Erwachsene in Beteiligungsprozesse einbezogen werden wollen. Eine Jugendgerechte Kommunikation ist entscheidend! Und die Entwicklung einer zentralen Beteiligungsplattform könnte den Zugang zu Angeboten für alle jungen Menschen erleichtern.
Insgesamt zeigt sich, dass die politische Mitbestimmung von Jugendlichen nicht nur eine Frage des Stimmrechtsalters ist, sondern auch von der Art und Weise, wie wir als Gesellschaft mit den Bedürfnissen und Wünschen junger Menschen umgehen. Die Diskussion um das Stimmrechtsalter in Graubünden ist also auch ein Spiegelbild unserer Werte und unseres Verständnisses von Demokratie. Und das ist doch schon mal ein guter Grund, sich damit zu beschäftigen!
