Zürichs Mietpreis-Initiative: Ein neuer Hoffnungsschimmer für Mieter:innen?
In der pulsierenden Metropole Zürich hat sich einiges bewegt. Der Mieterinnen- und Mieterverband Schweiz (MVS) hat die eidgenössische «Mietpreis-Initiative» ins Leben gerufen, und das mit einer beachtlichen Unterschriftenzahl von 140’048. Diese Initiative kommt nach der Niederlage der Wohnschutz-Initiative und zielt darauf ab, gegen missbräuchliche Mietpreise vorzugehen. Eine spannende Entwicklung, denn die meisten Mieter:innen dürften sich fragen: Was bedeutet das für uns?
Das Herzstück der Initiative ist eine Forderung nach staatlichen Preiskontrollen bei überhöhten Mieten. Eine regelmäßige Überprüfung der Mietpreise soll sicherstellen, dass Vermieter sich an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten. Walter Angst vom Zürcher Mieterinnen- und Mieterverband hat bereits nach der Niederlage der Wohnschutz-Initiative klargemacht, dass eine Analyse der Situation unumgänglich ist. Man könnte sagen, der Druck auf die Immobilienkonzerne wächst. Denn die Mieten sind in den letzten 20 Jahren um satte 25 Prozent gestiegen, während die Zinsen gesenkt wurden. Ziemlich unverständlich, oder?
Die Faktenlage spricht Bände
Die MVS sieht eine systematische Missachtung des geltenden Mietrechts, und das ist nicht einfach nur ein Wortgeplänkel. Laut Verfassung dürfen Mieten nicht beliebig hoch sein. Es gibt sogar eine gesetzlich definierte Kostenmiete, die die tatsächlichen Kosten einer Liegenschaft sowie eine maximale Rendite von 3,25% nicht überschreiten darf. Ein klarer Aufruf zur Ordnung! Und das ist noch nicht alles – fast 40 Prozent der Mietenden in der Schweiz geben mehr als ein Drittel ihres Einkommens für die Miete aus, was ein ernsthaftes Armutsrisiko darstellt. Da fragt man sich doch, wie lange das gutgehen kann.
Die Einreichung der Unterschriften markiert den Beginn einer neuen Phase, in der die Bundeskanzlei, der Bundesrat und das Parlament involviert werden. Eine Volksabstimmung könnte in drei bis fünf Jahren auf uns zukommen – die Vorfreude steigt! Aber, und hier wird es spannend: Diese Initiative richtet sich nicht gegen die verantwortungsvollen Vermietenden, die sich an die Regeln halten. Es geht vielmehr darum, gegen die vorzugehen, die das Mietrecht missachten und überhöhte Mieten verlangen.
Ein Blick auf den Wohnungsmarkt
<pDie Situation auf dem Wohnungsmarkt in der Schweiz ist alles andere als entspannt. Die Leerwohnungsziffer liegt aktuell bei 1,15%, und in Großstädten wie Zürich, Genf und Lausanne ist sie sogar unter 0,5%. Für Familien und einkommensschwache Haushalte wird es immer schwieriger, eine passende Wohnung zu finden. Der Neubau wird dem Bevölkerungswachstum nicht gerecht – im Jahr 2025 werden nur 52'000 neue Wohnungen erwartet, während die Nachfrage bei 65'000 liegt. Ein klarer Engpass, der die Mieten weiter anheizen könnte.
Und wer denkt, dass die Mieten sich stabilisieren, täuscht sich gewaltig. Im letzten Jahr stiegen die Mietpreise um 3,2%. Ein 2-Zimmer-Wohnung kostet mittlerweile durchschnittlich CHF 1’120, während man für eine 3-Zimmer-Wohnung bereits CHF 1’380 auf den Tisch legen muss. Für viele ist das einfach nicht mehr tragbar, und die Frage bleibt: Wie lange kann das noch so weitergehen?
Es wird spannend zu sehen, wie sich die Situation entwickeln wird. Die Mieter:innen in Zürich und darüber hinaus hoffen, dass die Mietpreis-Initiative die ersehnte Wende bringt. Es bleibt abzuwarten, ob die Politik nun endlich ein Ohr für die Bedürfnisse der Mieter:innen hat. Ein bisschen Hoffnung darf man ja wohl haben!
