Am 14. Juni steht Zürich ganz im Zeichen der Demokratie. Insgesamt 20 Vorlagen warten darauf, von den Bürgerinnen und Bürgern abgestimmt zu werden. Davon sind 13 städtische, 5 kantonale und 2 auf Bundesebene. Die Themenpalette reicht von einem spannenden Tramprojekt in Affoltern bis hin zu einer umstrittenen Änderung des Zivildienstgesetzes. Da wird einem schon beim Gedanken an die Urne schwindelig!
Doch nicht alle sind begeistert von der Vielzahl der Abstimmungsvorlagen. Kritische Stimmen, darunter Eticus Rozas von den Grünen und die SVP-Gemeinderäte Stefan Urech und Stephan Iten, haben Bedenken geäußert. Sie argumentieren, dass die schiere Anzahl der Vorlagen einen ernsthaften Diskurs in der Öffentlichkeit erschwert. Und das ist nicht ganz unbegründet! Urech und Iten fordern sogar in einem Postulat, die Anzahl städtischer Abstimmungsvorlagen zu limitieren und die Publikationen zeitgleich mit den kantonalen Vorlagen zu veröffentlichen. Schließlich gilt es, die Meinungsbildung der Bevölkerung nicht zu überfordern.
Finanzvorlagen und Rahmenkredite
Ein besonders heißes Eisen unter den Vorlagen ist ein Rahmenkredit für thermische Netze in Höhe von über 2 Milliarden Franken. Das ist eine Menge Holz! Hier wird es spannend zu sehen, wie die Bevölkerung auf diese immense Investition reagiert. Die SVP-Gemeinderäte befürchten, dass die Vielzahl an Vorlagen die Parolenfassung der Parteien und die Durchführung von Abstimmungskampagnen erschwert. Irgendwie verständlich, wenn man bedenkt, dass die Wähler bei solch einer Flut an Informationen schnell den Überblick verlieren können.
Um dem entgegenzuwirken, schlagen sie vor, zusätzliche Urnengänge, beispielsweise im April, einzuführen. Das könnte helfen, die Vorlagen besser zu streuen und den Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich intensiver mit den einzelnen Themen auseinanderzusetzen. Ein kluger Schachzug, könnte man meinen, denn die Diskussion um die Anzahl der Vorlagen ist nicht neu. Bereits 2009 wurde im Nationalrat darüber debattiert, ohne dass eine Begrenzung eingeführt wurde.
Ein Blick in die Zukunft
Die aktuellen Abstimmungen sind Teil einer langen Tradition der direkten Demokratie in der Schweiz. Laut SRF werden seit 2019 zahlreiche nationale und kantonale Abstimmungen sowie Wahlen durchgeführt. Ein Blick auf die nächsten wichtigen Termine zeigt, dass die Bürger in den kommenden Jahren immer wieder an die Urnen gerufen werden – sei es für die Landsgemeinde in Appenzell oder die Wahlen im Kanton Freiburg. Die Demokratie lebt und pulsiert, und Zürich ist ein weiterer Beweis dafür.
Der 14. Juni könnte also ein spannender Tag für die Zürcher und Zürcherinnen werden. Werden sie sich für oder gegen die vorliegenden Vorlagen entscheiden? Es bleibt abzuwarten, wie sich die Stimmen im Kanton verteilen. Eines ist sicher: Die Diskussionen werden lebhaft sein! Und wer weiß, vielleicht wird ja das ein oder andere Thema noch heißer debattiert, als man es sich jetzt vorstellen kann.