In den letzten Wochen hat ein unerwarteter Streit zwischen der Schweiz und Italien für Aufsehen gesorgt. Auslöser war die Brandkatastrophe in Crans-Montana, bei der mehrere Jugendliche verletzt wurden. Im Zentrum des Konflikts stehen die Behandlungskosten für die italienischen Opfer. Der Kanton Wallis fordert von Italien die Übernahme dieser Kosten, die sich auf etwa 108.000 Euro belaufen. Laut Walliser Staatsratspräsident Mathias Reynard gibt es keinen Spielraum für Verhandlungen, da das Gesetz eine Rückforderung vom italienischen Gesundheitssystem vorschreibt. Dies hat zu einer heftigen Reaktion in Italien geführt.
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bezeichnete die Forderung als „schändlich“ und kündigte an, dass Italien diese ablehnen würde. Italien sieht die Verantwortung für die Behandlungskosten hingegen beim Lokalbetreiber und den Walliser Behörden. Auch Außenminister Antonio Tajani stellte klar, dass Italien nicht zahlen werde. Der italienische Botschafter in Bern, Gian Lorenzo Cornado, wies die Forderung zurück und betonte, dass Italien bereits die Behandlungskosten für zwei Schweizer Bürger in Mailand übernommen habe.
Reaktionen und diplomatische Bemühungen
Die diplomatischen Gespräche zwischen den beiden Ländern haben bisher keine Lösung hervorgebracht. Der Kanton Wallis kann aus rechtlichen Gründen die Kosten nicht selbst übernehmen, was die Situation zusätzlich verkompliziert. In der Zwischenzeit wurden im Krankenhaus in Sitten vier italienische Jugendliche behandelt, einer mehr als zuvor bekannt gewesen war, und zwei Schweizer Jugendliche erhielten nach dem Unglück in Mailand medizinische Versorgung.
Der Zivilschutz von Aosta half beim Transport der Verletzten, was die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Krisensituationen unterstreicht. Reynard hat vorgeschlagen, mit den Bundesbehörden in Bern Kontakt aufzunehmen, um eine bilaterale Lösung zu finden. Das europäische Recht regelt die Kostenübernahme für Behandlungen von Ausländern, sodass Rechnungen an eine gemeinsame Agentur der Krankenkassen geschickt werden müssen. Hier bestehen jedoch Zweifel, ob das bürokratische Vorgehen der Tragweite des Unglücks gerecht werden kann.
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien
Trotz dieser diplomatischen Spannungen bleibt die wirtschaftliche Beziehung zwischen der Schweiz und Italien stark. Am 24. Mai 2023 fand in Bern eine Neuauflage des Wirtschaftsdialogs statt, bei dem die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und der internationale Kontext, insbesondere der Krieg in der Ukraine, diskutiert wurden. Italien ist der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz weltweit und der zweitwichtigste in Europa. Im Jahr 2022 stiegen die Schweizer Exporte nach Italien um 33 Prozent auf 20,6 Milliarden Franken, während die Importe um 13 Prozent auf 21,3 Milliarden Franken zulegten.
Wöchentlich werden Waren und Dienstleistungen im Wert von einer Milliarde Franken zwischen den beiden Ländern gehandelt, wobei ein erheblicher Teil in angrenzenden Regionen stattfindet. Über 80.000 italienische Grenzgänger arbeiten in der Schweiz, was die Bedeutung des Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängern verdeutlicht. Dieses Abkommen, das 2020 unterzeichnet wurde, enthält Zusatzvereinbarungen zur Telearbeit und zur Streichung der Schweiz von der schwarzen Liste der italienischen Steuerbehörden, muss jedoch noch von Italien ratifiziert werden.
In Zeiten, in denen die wirtschaftlichen Beziehungen stark und die Herausforderungen vielfältig sind, bleibt die Hoffnung auf eine einvernehmliche Lösung in der Frage der Behandlungskosten bestehen. Die bilaterale Zusammenarbeit könnte durch einen konstruktiven Dialog gefördert werden, der sowohl den Opfern der Brandkatastrophe gerecht wird als auch die langfristigen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien stärkt.