Es geht um die Zukunft von Basel – und das nicht nur in Bezug auf die pittoresken Gassen oder die Rheinufer. Hier wird ernsthaft an einem Klima-Check gearbeitet! Basel-Stadt hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, bis 2037 klimaneutral zu sein. Wenn man sich die politischen Entscheidungen in der Region ansieht, wird schnell klar: Es ist höchste Zeit, dass alle Maßnahmen auf das Netto-Null-Ziel abgestimmt werden. Ein aufregendes Unterfangen, das mit einem Klimaaktionsplan von 64 Maßnahmen unterstützt wird!

Eine der zentralen Ideen ist die Einführung einer Klimawirkungsabschätzung für klimarelevante Gesetzesvorlagen, Bauprojekte oder Beschaffungen ab 1,5 Millionen Franken. Die Vorstellung dahinter? Informierte Entscheidungen von den Grossrät*innen und der Stimmbevölkerung zu ermöglichen. Die Motion zur Einführung dieser Abschätzung wurde bereits 2019 von der Grünen-Grossrätin Jo Vergeat eingereicht, und der Regierungsrat hat bis Ende 2022 einen Ratschlag zur Umsetzung erarbeitet. Doch die Umsetzung lässt auf sich warten – die definitive Einführung wurde auf Anfang 2024 beschlossen, und nun steht die Klimawirkungsabschätzung erst für 2027 auf dem Plan. Irgendwie frustrierend, oder?

Ein Schritt nach dem anderen

Regierungspräsident Conradin Cramer hat versprochen, dass ab 2025 klimarelevante Vorlagen einer Klimawirkungsabschätzung unterzogen werden. Im Budgetbericht für 2026 wird diese Abschätzung sogar als Hauptereignis erwähnt, mit einer Prognose von 30 Abschätzungen für das Jahr. Aber bis dahin gibt’s noch viel zu tun. Bis heute gab es nämlich noch keine Klimawirkungsabschätzung, was bedeutet, dass wichtige Projekte – wie der Abriss des Baus 52 auf dem Roche-Areal oder der Neubau der Margarethenbrücke – ohne diese wichtige Betrachtung durchgezogen wurden. Wo bleibt da die Dringlichkeit?

Jo Vergeat äußert ihr Unverständnis über die Verzögerungen und betont, wie wichtig es ist, die Klimaziele nicht aus den Augen zu verlieren. Sie plant sogar, bei weiteren Verzögerungen eine Interpellation einzureichen und die versprochenen Fristen der Regierung genauer zu kontrollieren. Das klingt nach einem Plan!

Ein Blick über die Grenze

Aber wie sieht es eigentlich anderswo aus? Nehmen wir Deutschland, wo das Ziel festgelegt wurde, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 65% im Vergleich zu 1990 zu reduzieren – ein Teil des großen europäischen Plans. Die Stiftung Klimaneutralität hat dafür 55 Politikempfehlungen formuliert, die von Finanzierung über Energiewirtschaft bis hin zur Landwirtschaft reichen. Spannend, oder? Die deutsche Energie- und Klimapolitik ist mittlerweile viel stärker in die europäische Gemeinschaft integriert als noch vor wenigen Jahren.

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Die EU hat mit dem „Europäischen Klimagesetz“ das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 verbindlich festgelegt. Klingt gut, aber es bleibt abzuwarten, ob diese Maßnahmen auch in Basel so schnell greifen können. Die Herausforderungen sind groß, und die Zeit drängt – nicht nur hier, sondern überall. Und während wir uns in Basel auf den Weg zur Klimaneutralität machen, können wir vielleicht von den Erfahrungen in Deutschland lernen.

Am Ende bleibt nur zu hoffen, dass die Verantwortlichen in Basel den Mut haben, die notwendigen Schritte zu gehen und nicht nur auf die nächsten Wahlen zu schielen. Denn die Uhr tickt – und die Zeit für den Klimaschutz ist jetzt!