Heute ist der 15.06.2026 und der Schaffhauser Kantonsrat hat sich zu einer Doppelsitzung versammelt – ein Ereignis, das man nicht einfach so verstreichen lässt. Hier wird bis in den späten Nachmittag hinein diskutiert und beraten. Die Themen sind vielfältig und betreffen das gesamte Jahr 2025. Ein Rückblick auf die Entwicklungen, die die Region geprägt haben, steht auf der Tagesordnung. Ein Highlight ist die Staatsrechnung 2025, die mit einem Plus von 14,9 Millionen Franken abschloss – ein echter Grund zur Freude! Das ist nicht nur ein Plus, sondern auch eine Verbesserung um satte 63,8 Millionen Franken im Vergleich zum budgetierten Defizit von 49 Millionen Franken. Ein echter Lichtblick!

Die positiven Zahlen kommen nicht von ungefähr: Hohe Gewinnausschüttungen sind der Schlüssel dazu. Die Axpo Holding AG hat mit 52,7 Millionen Franken einen großen Anteil daran, gefolgt von der Schweizerischen Nationalbank mit 19,4 Millionen und der Schaffhauser Kantonalbank, die etwa 5 Millionen Franken mehr als erwartet beisteuerte. Das alles klingt fast zu gut, um wahr zu sein! Der Kanton hält übrigens einen Anteil von rund 7,9 Prozent an der Axpo, was die Diskussionen über den Umgang mit dieser wichtigen Institution umso spannender macht.

Diskussion über Axpo und Lohndeckel

Ein zentraler Punkt der Sitzung ist die Diskussion über die Axpo und die Forderung nach einem Lohndeckel für Führungskräfte. Hier scheinen die Meinungen auseinanderzugehen. Der Kantonsrat hat bereits vier Vorstöße an die Regierung überwiesen, die jedoch nur schleppend vorankommen. Die vorberatende Kommission zeigt sich kritisch und hat in einem Fall eine Abschreibung abgelehnt. Es ist offensichtlich, dass die Aufsicht über die kantonalen Behörden nicht nur ein formales Anliegen ist, sondern auch echte Auswirkungen auf die Bürger hat. Das Thema beschäftigt die Gemüter!

Ein weiteres spannendes Traktandum ist das Postulat von GLP-Co-Präsident Raphael Kräuchi, das die S62-Linie zwischen Schaffhausen und Singen betrifft. Kräuchi fordert, dass bei zukünftigen Vergaben nicht nur der Preis, sondern auch die Qualität entscheidend sein sollte. Schließlich wollen wir keinen Rückfall zur DB Regio – und das ist ein berechtigtes Anliegen! Die Verbindung ist für viele Leute essenziell, und man möchte ja nicht, dass der Service leidet.

Finanzlage und Zukunftsperspektiven

Die Finanzlage des Kantons Schaffhausen ist solide, trotz steigender Nettoaufwände in den Bereichen Gesundheit, Bildung und soziale Sicherheit. Der Nettoaufwand in der Gesundheit kletterte auf 167 Millionen Franken, und auch die Bildung hat mit 165,5 Millionen Franken ordentlich zugelegt. Aber hey, das ist nur ein Teil des Bildes. Die Steuereinnahmen der natürlichen Personen liegen mit 220,6 Millionen Franken etwa 7 Millionen über Budget, während die juristischen Personen mit 153,8 Millionen Franken 18 Millionen unter Budget blieben. Ein bisschen wie ein Auf und Ab, oder?

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Die Schaffhauser Regierung hat sich zuletzt gegen einen neuen Aktionärsbindungsvertrag der Axpo ausgesprochen, was für einige Überraschungen sorgte. Bei einer Abstimmung sprachen sich 53,4 Prozent der Stimmberechtigten gegen die Vorlage aus. Das war ein echter Dämpfer für die anderen Eigentümerkantone wie Zürich und Aargau. Ein Komitee von linken Politikern hatte das Referendum gegen den neuen Vertrag ergriffen und betonte, dass die Mehrheit der Aktien in öffentlicher Hand bleiben sollte. Der alte Gründungsvertrag von 1914 soll nun durch einen modernen Vertrag ersetzt werden – das klingt nach einer spannenden Herausforderung!

Einige Entwicklungen im Kanton könnten sich also noch als knifflig erweisen, und die Diskussion um die Axpo wird sicherlich nicht so schnell verstummen. Die heutige Doppelsitzung hat das Potenzial, einige Weichen für die Zukunft zu stellen – und wir sind gespannt, wie sich das alles weiterentwickeln wird. Die Schaffhauser haben sicherlich noch einiges zu besprechen!