In Genf, der wunderschönen Stadt am Genfersee, brodelt es gewaltig. Der Staatsrat hat eine Demonstration gegen den G7-Gipfel in Evian-les-Bains genehmigt. Ja, richtig gehört! Am Sonntag, dem 14. Juni, wird am rechten Seeufer ein Zeichen gesetzt. Der Gipfel selbst findet vom 15. bis 17. Juni statt und die Behörden sind bereits jetzt in Alarmbereitschaft. Es wird spannend, das kann ich euch sagen!
Die Sicherheitsvorkehrungen werden als „von noch nie dagewesenem Ausmaß“ beschrieben. Das gibt einem schon zu denken, oder? Die Regierung stützt sich dabei auf die Expertise der Polizei. Thierry Apothéloz, der Regierungspräsident, und die Sicherheitsverantwortliche Carole-Anne Kast haben sich zur Sicherheitslage geäußert. Man kann sich vorstellen, dass die Nerven angespannt sind. Mit Ausnahme bereits genehmigter Kundgebungen sind alle anderen Demonstrationen in Genf vom 12. bis 17. Juni verboten. Ein bisschen drakonisch, wenn ihr mich fragt, aber die Genfer Staatsanwaltschaft hat ihre ganz eigenen Pläne.
Ein Sicherheitsdispositiv ohnegleichen
Die Genfer Staatsanwaltschaft hat angekündigt, während des G7-Gipfels ein größeres Sicherheitsdispositiv zu planen. Generalstaatsanwalt Olivier Jornot spricht sogar von einem „gefährlichsten Szenario“. Das klingt nicht gut, oder? Er plant, die personellen Ressourcen während dieser Zeit zu verdoppeln oder sogar zu verdreifachen. Täglich sollen bis zu sechs Staatsanwälte in Bereitschaft sein – und das alles, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Übliche Anhörungen mit Inhaftierten werden drastisch reduziert. Ja, die Prioritäten liegen woanders.
In diesen besonderen Zeiten hat die Genfer Polizei, angeführt von Kommandantin Monica Bonfanti, die Schließung einiger Grenzübergänge nach Frankreich gefordert. Bei nur sieben von 35 Grenzübergängen, die vom 12. bis 18. Juni geöffnet bleiben, können wir uns lebhaft vorstellen, dass die Menschenmengen und der Verkehr – nun ja – etwas chaotisch werden könnten. Und wenn es zur Sicherheit erfordere, könnten sogar Grundrechte eingeschränkt werden. Das klingt ein bisschen wie in einem dystopischen Film, findet ihr nicht?
Erfahrungen aus der Vergangenheit
Die Entscheidung, die Grenzkontrollen zu verschärfen, basiert auf den Erfahrungen des G8-Gipfels von 2003. Damals kam es in Genf zu massiven Sachbeschädigungen, die noch lange nachwirkten. Das hat Spuren hinterlassen. Die Genfer Polizei wird beim Einsatz rund um den Gipfel von Polizeien aus der ganzen Schweiz unterstützt. Der Bundesrat hat die Möglichkeit, das Sicherheitsdispositiv an den Grenzen zu verstärken, wenn die öffentliche Ordnung bedroht ist. Das klingt nach einem Plan, der ernst genommen werden muss.
Frankreich hat unterdessen Proteste gegen den Gipfel auf seinem Territorium verboten. Das führt zu einer geplanten Gegendemonstration in Genf! Ein bisschen ironisch, oder? Man fragt sich, wie es weitergeht. Die Genfer Staatsrätin hat angedeutet, dass ein Demonstrationsverbot nicht ausgeschlossen ist, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Das Recht auf Demonstration könnte also in Frage gestellt werden – nicht gerade ein Zeichen von Freiheit!
Die Polizei führt Vorabklärungen zu den Demonstrationen durch, um das Mobilisierungspotenzial, die Betreuungskapazitäten und das Gefahrenpotenzial zu bewerten. Und während all dieser turbulenten Ereignisse wird die Genfer Polizei auch Teilnehmerinnen, die am Genfer Flughafen landen, nach Frankreich bringen. Das ist schon fast wie ein Shuttle-Service, wenn man so will.