Die internationale Bühne hat wieder einmal für Aufregung gesorgt. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat die Berufung des US-Beamten Sheng Li zum stellvertretenden Direktor zurückgezogen. Ein Schritt, der nicht nur für Li, sondern auch für die ILO selbst weitreichende Folgen hat. Warum? Nun, die Antwort liegt in ausstehenden Zahlungen. Genauer gesagt, in den „anhaltenden Verzögerungen bei der Begleichung der Zahlungsrückstände“, wie es ILO-Chef Gilbert Houngbo ausdrückte. Das klingt fast schon nach einem Bürokratie-Drama, das sich in Genf abspielt.
Li, ein ranghoher Beamter im US-Arbeitsministerium, sollte seine neue Position eigentlich im Juli antreten. Doch die USA haben sich mit Rückständen von über 257 Millionen Schweizer Franken (rund 302 Millionen Euro) einen echten Klotz am Bein eingefangen. Diese Schulden reichen bis ins Jahr 2026 und beinhalten auch Mittel aus den Vorjahren. Ein echter Teufelskreis, denn ohne Geld keine Ernennung!
Die finanziellen Hintergründe
Zum 1. Juni 2023 betrugen die Rückstände der USA bei der ILO bereits 173 Millionen Franken für die vergangenen zwei Jahre und fast 84 Millionen Franken für das laufende Jahr. Der ILO-Chef gab jedoch zu verstehen, dass Washington durchaus die Möglichkeit hat, die Rückstände zu begleichen und dadurch seine Stellung als größter Beitragszahler zurückzugewinnen. Ein kleines bisschen Hoffnung schimmert also am Horizont, auch wenn die Situation alles andere als rosig ist.
Das US-Arbeitsministerium hat sich bis jetzt nicht zu den Vorgängen geäußert, was Fragen aufwirft. Li wurde erst im April 2023 ernannt, nachdem sein Vorgänger Nels Nordquist seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Dass die USA normalerweise 22 Prozent des ILO-Budgets tragen und üblicherweise den Vizeposten besetzen, macht die Situation nur noch komplizierter. Immerhin ist die ILO seit September 2022 ohne stellvertretenden Leiter, was für eine Organisation dieser Größenordnung nicht gerade optimal ist.
Die Folgen für die ILO
Die ILO steht nicht nur vor finanziellen Herausforderungen, sondern muss auch personelle Einschnitte in Betracht ziehen. Wegen der ausbleibenden Finanzmittel plant die Organisation den Abbau von 120 Stellen bis 2029. Das klingt nach einem echten Kahlschlag, und die Reformpläne müssen noch verabschiedet werden. Zudem wurden bereits Einstellungen und nicht zwingend notwendige Dienstreisen eingefroren. Sollte bis September keine Begleichung der Rückstände erfolgen, droht sogar eine Liquiditätslücke von 27 Millionen Franken. Das ist wie ein Damoklesschwert über dem Haupt der Organisation.
Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit Argusaugen. UN-Generalsekretär António Guterres hat eindringlich vor den finanziellen Schwierigkeiten gewarnt und betont, dass Beitragszahlungen eine rechtliche Verpflichtung für alle Mitgliedstaaten darstellen. Die ILO, die 1919 gegründet wurde und die älteste Sonderorganisation der Vereinten Nationen ist, hat eine dreigliedrige Struktur, die Regierungen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichberechtigt in Entscheidungsprozesse einbindet. Ein wahres Meisterwerk der Diplomatie, könnte man sagen, wenn es nicht gerade so ins Wanken geraten würde.
Die Rolle Deutschlands
Deutschland spielt ebenfalls eine zentrale Rolle in der ILO. Als viertgrößter Beitragszahler nach den USA, Japan und China hat das Land auch einen der zehn ständigen Sitze im Verwaltungsrat. In einer Zeit, in der die ILO sich mit Herausforderungen wie dem digitalen Wandel und menschenwürdiger Arbeit auseinandersetzt, könnte Deutschlands Engagement entscheidend sein. Im Jahr 2019 feierte die ILO ihr 100-jähriges Bestehen und verabschiedete eine Erklärung zur Zukunft der Arbeit. Themen wie sichere und gesunde Arbeitsbedingungen sind jetzt Teil des grundlegenden Rahmens der ILO.
Die ILO verfolgt ihre Ziele auch durch technische Zusammenarbeit, insbesondere in Entwicklungsländern. Programme zur sozialen Absicherung und die Bekämpfung von Kinderarbeit sind nur einige der Kernanliegen, die die Organisation vorantreibt. Der Vision Zero Fund wurde ins Leben gerufen, um schwere Arbeitsunfälle in ärmeren Produktionsländern zu vermeiden. Es bleibt zu hoffen, dass die ILO trotz der aktuellen Herausforderungen ihren Kurs halten kann und die dringend benötigte Unterstützung erhält. Denn eines ist sicher: Eine starke ILO ist entscheidend für die Zukunft der Arbeit weltweit.