Am 5. Mai 2026 war es wieder so weit: Die SVP Nidwalden versammelte sich im Glasi Adler in Hergiswil, um über die bevorstehenden Volksabstimmungen am 14. Juni 2026 zu beraten. Vizepräsident Patrick Burkhard führte durch die Versammlung und sorgte dafür, dass die Stimmung trotz der wichtigen Themen, die auf dem Tisch lagen, locker blieb. Die Partei hat weiterhin zwei Regierungsräte, Michèle Blöchliger und Armin Odermatt, und darf sich über 17 Sitze im Landrat freuen – ein echter Wahlsieg! Doch nicht in allen Regionen lief es so rund: In Buochs und Stansstad konnte die SVP bislang keinen Erfolg verbuchen, während die Wahlen in Ennetmoos noch bevorstehen.
Ein zentrales Thema war die Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes. Hier spricht die SVP von einer echten Entlastung für Familien und den Mittelstand. Mit höheren Kinderabzügen, besseren Abzügen für Drittbetreuung und einem erhöhten Ausbildungsabzug will man den Menschen in Nidwalden unter die Arme greifen. Auch die Senkung des Einkommenssteuertarifs und das Wegfallen der Minimalsteuer auf Grundstücke stehen auf der Agenda. Digitale Steuerverfahren sollen die bürokratischen Hürden weiter abbauen – das klingt doch nach Fortschritt! Der Gegenvorschlag des Referendumskomitees, vertreten durch Benno Zurfluh von den Grünen, wurde abgelehnt, da er sich nur in den vier höchsten Steuersätzen vom ursprünglichen Vorschlag unterscheidet. Die SVP hat einstimmig beschlossen: Ja zur landrätlichen Vorlage und Nein zum Gegenvorschlag.
Sport und Bildung im Fokus
Ein weiteres großes Thema war der geplante Neubau einer Dreifachsporthalle am Kollegium St. Fidelis. Die alten Hallen aus den Jahren 1957 und 1977 haben ihre besten Zeiten hinter sich, und die SVP unterstützt den Neubau einstimmig. Mit Gesamtkosten von 27,55 Millionen Franken soll ein modernes Sportzentrum entstehen, das den Bedürfnissen der Schüler und Sportler gerecht wird. Die baulichen Mängel der bestehenden Hallen waren einfach nicht mehr tragbar – hier war Handlungsbedarf angesagt!
Auf nationaler Ebene hat die SVP Nidwalden klare Parolen gefasst. Sie befürworten das revidierte Zivildienstgesetz, das sicherstellen soll, dass Militärdienst die Regel bleibt und Zivildienst nur die Ausnahme ist. Das ist in Zeiten, in denen viele den Zivildienst als einfacheren Ausweg sehen, ein wichtiges Signal. Und nicht zu vergessen die nationale Nachhaltigkeitsinitiative, die ein Wachstum der ständigen Wohnbevölkerung bis 2050 auf maximal 10 Millionen Menschen begrenzen will. Nationalrat Martin Haab wies darauf hin, dass die Schweiz seit 1990 um 2,475 Millionen Menschen gewachsen ist – das sind satte 37%! Die Infrastruktur und die öffentlichen Dienste stehen dadurch unter immensem Druck.
Die Entscheidungen der SVP
Am Ende der Versammlung war es klar: Die SVP Nidwalden hat zu allen vier Vorlagen entschieden. Ja zur Revision des Steuergesetzes, ja zur Dreifachsporthalle, ja zum Zivildienstgesetz und ja zur Nachhaltigkeitsinitiative. Diese klaren Entscheidungen zeigen, dass die Partei an einem Strang zieht und sich für die Zukunft Nidwaldens stark macht. Die kommenden Abstimmungen könnten für die Region wegweisend sein.
Wer mehr über die Hintergründe und die kommenden Abstimmungen erfahren möchte, findet weitere Informationen auf bfs.admin.ch. Es bleibt spannend, wie sich die Dinge entwickeln werden!