Heute ist der 29.05.2026 und wir blicken auf eine interessante Entscheidung im Kanton St. Gallen. Die Regierung hat das mögliche Impfobligatorium aus dem Entwurf des neuen Gesundheitsgesetzes gestrichen. Das ist schon ein heftiger Schritt, wenn man bedenkt, dass rund 2500 Vernehmlassungsrückmeldungen, lautstarke Demonstrationen und die breite Ablehnung durch die politischen Fraktionen auf diesen Entscheid Einfluss hatten. Die Diskussion rund um das Impfobligatorium war geprägt von einer Vielzahl an Meinungen und Emotionen.
Der Kantonsrat wird sich im zweiten Halbjahr 2026 mit dem neuen Gesundheitsgesetz befassen, das am 1. Januar 2028 in Kraft treten soll. Der Verzicht auf die Möglichkeit, Impfungen bei erheblicher Gefährdung für obligatorisch zu erklären, ist bemerkenswert. Die Regierung argumentiert, dass die Wahrscheinlichkeit, eine solche Impfpflicht tatsächlich einzuführen, als gering einzustufen sei. Man wollte den politisch umstrittenen Teil der Vorlage entschärfen, bevor er im Kantonsrat zur Diskussion steht.
Gesundheitsgesetz im Fokus
Im Zentrum des neuen Gesundheitsgesetzes steht nicht nur die Impfung, sondern auch eine klare Ausrichtung auf Prävention, digitale Angebote und die Modernisierung des Gesundheitswesens. Es scheint fast so, als wolle die Regierung den Fokus auf die Gesundheit der Bevölkerung stärken, ohne dabei in die Selbstbestimmung der Bürger einzugreifen. Die Entscheidung gegen ein Impfobligatorium könnte auch als Signal für die Verantwortung der Bürger interpretiert werden, selbst zu entscheiden, wie sie mit ihrer Gesundheit umgehen.
In vielen Ländern, darunter auch in Europa, wird das Thema Impfpflicht heiß diskutiert. Während in einigen Staaten wie Frankreich und Italien Impfpflichten existieren, setzen viele andere auf Empfehlungen und Informationskampagnen. Die Frage, ob der Staat das Recht hat, eine Impfpflicht einzuführen, steht oft im Raum, besonders wenn sich viele Bürger gegen eine Impfung entscheiden. In der Schweiz bleibt die Entscheidung über Impfungen vorerst bei den Bürgern, was die Frage nach individueller Freiheit und öffentlicher Gesundheit aufwirft.
Es ist ein ständiger Balanceakt: Auf der einen Seite der Wunsch nach höherer Durchimpfungsrate, auf der anderen Seite die individuelle Entscheidungsfreiheit. Die Debatte ist komplex – geprägt von Vorurteilen, kulturellen Überzeugungen und der allgemeinen Wahrnehmung von Impfungen. Tatsächlich haben Impfpflichten in Ländern wie Italien und Frankreich zwar Proteste ausgelöst, jedoch auch die Impfraten erhöht. In der Schweiz hingegen bleibt man auf dem Kurs der Selbstbestimmung und des Vertrauens in die Verantwortung der Bürger.
Die Situation rund um Impfungen zeigt, wie wichtig es ist, die Bevölkerung aufzuklären und zu informieren. Informationskampagnen werden oft dann gestartet, wenn die Durchimpfungsraten sinken. Interessanterweise hat die Durchimpfungsrate in Ländern mit Impfpflicht nicht signifikant höhere Werte als in der Schweiz. Das spricht für die Stärke der solidarischen Verantwortung und das Vertrauen, das die Bürger in ihre Entscheidungen legen. Man könnte fast sagen, dass der Gedanke an die Gemeinschaft und die eigene Gesundheit Hand in Hand gehen müssen, um gemeinsam ein gesundes Umfeld zu schaffen.